Allgemeine Geschäftsbedingungen – Kundeninfo


Anbieter und Vertragspartner

Optimahl Catering GmbH
Groß-Berliner Damm 82 A
12487 Berlin

Telefon: +49/ (0)30/ 755419755
Telefax: +49/ (0)30/ 755419770
E-Mail: info@optimahl.de

USt-IdNr.: DE165904786
Registergericht: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Registernummer: HRB 52301
Geschäftsführer: Herr Mirko Mann

Stand: 01/2019

§ 1 – Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Firma Optimahl Catering GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über den Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 – Vertragsschluss/ Mindestbestellwert

(1) Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes. 

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button “IN DEN WARENKORB” auf der Produktdetailseite. Den Warenkorb kann der Kunde jederzeit über den Symbol-Button „Einkaufswagen“ in der oberen Menüleiste einsehen.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „WEITER ZUR KASSE“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Eingabe der gewünschten Anzahl und der Bestätigung über den Button „WARENKORB NEU LADEN“ zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Buttons “X” aus dem Warenkorb zu löschen. Gleichzeitig hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Verkäuferin angebotene Versandart oder eine Abholung am Sitz der Verkäuferin auszuwählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der jeweiligen Versandart durch einen „Klick“ aktivieren.

Im nächsten Bestellschritt muss der Kunde seine persönlichen Daten zur Rechnungs- und ggf. Lieferanschrift hinterlegen und die Daten mit dem Button „WEITER ZU SCHRITT 2“ bestätigen.

Der Kunde kann in der Folge eine von der Verkäuferin angebotene Zahlungsart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der jeweiligen Zahlungsart durch einen „Klick“ aktivieren. Nach der Bestätigung der Auswahl über den Button “WEITER ZU SCHRITT 3” gelangt der Kunde in seine Bestellübersicht.

Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „bearbeiten“ vornehmen. Bevor der Kunde über den Button “JETZT KAUFEN UND BEZAHLEN” seine verbindliche Bestellung auslösen kann, muss er in die AGB der Verkäuferin einwilligen. Hierzu muss der Kunde das Feld „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die Datenschutzerklärung und Widerrufsbestimmungen haben Sie zur Kenntnis genommen.“ aktivieren.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihren Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

(4) Der Mindestbestellwert beträgt 99,00 Euro (Warenwert).

§ 3 – Vertragsspeicherung

Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von der Verkäuferin nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

§ 4 – Preise

Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link “Versandkosten” gesondert dargestellt und zusätzlich erhoben.

§ 5 – Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

– Zahlung per PayPal

Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung.

– per Kreditkarte über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg

Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per Kreditkarte an die Verkäuferin veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden.

Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE

– per Lastschrift über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg

Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per SEPA-Lastschrift an die Verkäuferin über PayPal veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.

Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE

§ 6 – Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland.

(2) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Finanzdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

§ 7- Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

§ 8 – Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Kunde wegen eines Mangels geltend machen kann.

(3) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 – Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Verkäuferin, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

________

Information Streitbeilegungsverfahren

Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) informieren wir wie folgt:

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

Einfach Optimahl

Teilen

Product added successful